Reden wir über Demokratie
Reden wir über Demokratie
Liberale Demokratien stehen weltweit unter Druck. Auch in Deutschland sind die politischen Ränder zuletzt gestärkt aus den Bundes- und Landtagswahlen hervorgegangen. Wie können wir angesichts dieser Gefahren zuversichtlichbleiben? Was macht unsere Demokratie stärker? Von Erinnerungskultur über politische Bildung, mehr Bürgerbeteiligung und gute Politik bis zu digitaler Souveränität: Fünf Forschende der Universität berichten von Lösungsansätzen, um der Krise zu begegnen.
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“
So heißt es in Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes – und das ist es, was „Demokratie“ im Wortsinn bedeutet: „Herrschaft des Volkes“. Im besten Fall sollte eine Demokratie die Interessen und Wünsche aller Bürgerinnen und Bürger eines Staates möglichst gleichberechtigt berücksichtigen – ein Ideal, das in der realen Welt nicht erreichbar ist. Der US-Politikwissenschaftler Robert Dahl identifizierte zwei grundlegende Dimensionen realer Demokratien: Zum einen gibt es in ihnen einen lebendigen Wettbewerb um die Herrschaft, bei dem etwa verschiedene Parteien der Bevölkerung unterschiedliche Angebote machen. Zum anderen ist sie „inklusiv“ – alle Bürgerinnen und Bürger dürfen sich beteiligen. Außer am Prinzip der Volkssouveränität erkennt man liberale Demokratien an Merkmalen wie Gewaltenteilung, Rechtsstaatsprinzip, einer Verfassung, die auch der Staatsgewalt Rechte und Pflichten auferlegt, der Achtung von Menschenrechten und Grundrechten, freien Medien und Pluralismus, also der Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen an der Meinungsbildung.
Warum wir Kinder und Jugendliche ernster nehmen sollten
Viele Kinder entwickeln schon früh ein Gespür für politische Angelegenheiten, sagt die Wissenschaftliche Mitarbeiterin Lena Haug. Hier beschreibt sie, wie bereits in den jungen Lebensjahren das Vertrauen in Demokratie gestärkt oder gedämpft werden kann.
„Politiker*innen müssen Demokratie überzeugt vertreten"
Der größte Gegner der Demokratie sind Zweifel – und die lassen sich nicht mit Gesetzesänderungen bekämpfen, sondern nur mit stichhaltigen Argumenten, argumentiert die Politikwissenschaftlerin Dr. Christina-Marie Juen.
Wie Erinnerungskultur die Demokratie stärken kann
Auch in der Hochschuldidaktik ist man lange davon ausgegangen, dass abschreckende Negativbeispiele ausreichen, um zu verdeutlichen, was wir an der Demokratie haben. Doch das ist ein Trugschluss, erklärt Prof. Dr. Dietmar von Reeken.
„Mehr Wertschätzung für das, was wir haben“
Die Demokratie hat ihre Probleme und ihre Schwächen, ist aber immer noch das beste politische System, das die Menschheit jemals erprobt hat, betont der Professor für Moderne Politische Theorie, Dr. Jan Sauermann.
Wie lässt sich Demokratie vor dem Einfluss digitaler Monopole schützen?
Um demokratieschädlichen Abhängigkeiten von US-amerikanischen oder chinesischen Technologiekonzernen entgegenzuwirken, sind alternative Plattformen und Investitionen in lokale Technologien notwendig, fordert Prof. Dr. Anna-Verena Nosthoff.